Grundrechte und das Internet: Brauchen wir eine #digitalcharta?

22. Feb

Foto: unsplash / Dmitri Popov
Im späten Herbst 2016 hat „eine Gruppe von Bürgerinnen und Bürgern, denen die Gestaltung der digitalen Welt am Herzen liegt“ (https://digitalcharta.eu) unter Federführung der Zeit-Stiftung einen Vorschlag für eine Grundrechtserklärung für das Internet, die Digitalcharta, vorgelegt. Am 22. Februar lädt die Friedrich-Naumann-Stiftung für die Freiheit zur Diskussion der Inhalte der Charta zum Lunch ins Telefónica BASECAMP ein.

Große Teile der Netzgemeinde waren „not amused“ und lehnten den Vorschlag, die Beweggründe und die Art und Weise des Vorgehens deutlich ab„, heißt es in der Einladung der Friedrich-Naumann-Stiftung zu dieser Veranstaltung aus der Reihe freiheitdigital, bei der an jedem 3. Mittwoch im Monat beim Lunch Themen der Digitalisierung von Wirtschaft, Gesellschaft und Politik diskutiert werden.

„Wichtige liberale Bürgerrechts- und Netzpolitiker wie Sabine Leutheusser-Schnarrenberger und Jimmy Schulz haben als Unterzeichner ihre generelle Unterstützung des Projektes signalisiert“, heißt es dort weiter. Nachdem sich die Wogen nun ein wenig geglättet haben, wollen die Veranstalter einen Vermittlungsversuch wagen: Was ist dran an Grundrechten für das Internet? Wo müssen die Initiatoren nachbessern? Wie wird der für 2017 von den Initiatoren geplante Beteiligungsprozess aussehen und wo gibt es überhaupt Regulierungsbedarf im Netz?

Pro- und Contradiskussion inklusive Vermittlungsversuch

Los geht es um Mittwoch, 22. Februar 2017, um 12:00 Uhr, wenn Anne Wellingerhof (Leiterin des Regionalbüros der Friedrich-Naumann-Stiftung für die Freiheit) und Daniel Opper (Leitung Bucerius Lab ZEIT-Stiftung Ebelin und Gerd Bucerius) die Interessierten begrüßen. Es folgt eine Podiumsdiskussion rund um die Frage Brauchen wir eine Digitalcharta? in der generell und anhand konkreter Paragraphen ob, wie und wo eine Grundrechtecharta Sinn macht – oder auch: nicht – diskutiert wird. Moderiert von Julia Hesse, Rechtsanwältin für IT & Datenschutz, Forenleiterin der Friedrich-Naumann-Stiftung für die Freiheit.

Die Position Ja, wir brauchen eine Digitalcharta! vertritt Autor und Vortragsredner Sascha Lobo. Er beschäftigt sich mit den Auswirkungen des Internet auf Gesellschaft, Wirtschaft, Politik und Kultur. Zuletzt erschien sein Buch “Internet – Segen oder Fluch”, geschrieben gemeinsam mit Kathrin Passig.

Nein, wir brauchen keine Digitalcharta!, dafür steht Dr. Hendrik Wieduwilt. Der Wirtschaftskorrespondent der FAZ ist ehemaliger Pressesprecher im Bundesjustizministerium und Spezialist im Bereich Internet- und Medienrecht. Bei der FAZ ist er verantwortlich für die Seite Recht und Steuern.

Bernd Schlömer, Mitglied des Abgeordnetenhauses von Berlin, meint: Wir brauchen eine Digitalcharta, so können wir sie verbessern. Wir sind gespannt auf die Vorschläge des Kriminologen, Sozialwissenschaftlers und Sprechers für Bürgerrechte & Digitalisierung der FDP-Fraktion im AGH.

Livestream

– Der Livestream ist beendet. Vielen Dank fürs Zuschauen –

Anmeldung

Die Anmeldung ist kostenlos und hier auf der Website des Veranstalters möglich.

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Der nächster Termin der Veranstaltungsreihe freiheitdigital ist der 22. März 2017. Dann geht es ab 12:00 Uhr um ein digitales Wirtschaftswunder durch Industrie 4.0.

Veranstaltungsdetails

  • Datum: 22. Feb 2017
  • Zeit: 12:00 - 13:30 Uhr

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22. Feb

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